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Institut für Europäisches Medienrecht (EMR)

"Von STOPP-Schildern und DPI" Rechtsdurchsetzung im Internet

Die Veranstaltung greift die Diskussionen auf internationaler Ebene (u. a. ACTA), in Europa (u. a. RL-Entwurf über Strafmaßnahmen gegen und Verhinderung der Verbreitung von Kinderpornographie; Cyber Crime-Konvention) und hierzulande (Zugangserschwerungs- vs. "Lösch-" Gesetz; JMStV) zu Maßnahmen gegen Rechtsverletzungen im Internet auf. Wie lässt sich der Rechtsdurchsetzungsanspruch des Staates mit den tatsächlichen, insbesondere technischen, Gegebenheiten "des Netzes" vereinbaren, welche Auswirkungen sind für die Kommunikations- und Informationsfreiheiten des Einzelnen zu erwarten, wie gelingt der Ausgleich der Rechtspositionen aller Beteiligter?

Begrüßung und Einführung
  • Thomas Kleist, RA, Staatssekretär a. D., Direktor Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken / Brüssel
Podiumsdiskussion
  • Cornelia Holsten, Mitglied KJM; Direktorin brema, Bremen
  • Petra Kammerevert, MEP, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Bildung, Straßburg/Brüssel
  • Constanze Kurz, wissenschaftliche Mitarbeiterin Arbeitsgruppe "Informatik in Bildung und Gesellschaft" an der Humboldt-Universität, Chaos Computer Club, Berlin
Moderation
  • Alexander Scheuer, RA, Geschäftsführer Institut für Europäisches Medienrecht, Saarbrücken