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Vorfahrtsregeln im Netz? Zur Zukunft der Netzneutralität

Vorfahrtsregeln im Netz? Zur Zukunft der Netzneutralität

Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM)
23.10.201513:30-14:30P363Raum 4Europatag

Einen wesentlichen Aspekt in der aktuellen Legislaturperiode der Organe der Europäischen Union stellen die Verhandlungen über neue Vorschriften zur Gewährleistung des Zugangs zu einem offenen Internet dar. Die Kommission hat im September 2013 einen Entwurf für eine entsprechende Verordnung vorgelegt, worauf das Parlament im April 2014 Änderungsvorschläge eingebracht hat.

Im Mai 2015 hat schließlich der Rat ebenfalls dazu Stellung bezogen, nachdem ihm die Mitgliedstaaten im März 2015 ein Mandat zu Verhandlungen mit dem Parlament eingeräumt haben, das EU-weite Vorschriften über ein offenes Internet umfasst, mit denen die Rechte der Endnutzer gewahrt und eine nichtdiskriminierende Behandlung bei der Bereitstellung von Internetzugangsdiensten gewährleistet werden.

Im Juli 2015 wurden die Verhandlungen zwischen den beteiligten Institutionen im sogenannten Trilog-Verfahren mit einem im Grundsatz konsensfähigen Kompromiss beendet, der allerdings noch einige Fragen offen lässt.

Was kann von den weiteren Verhandlungsschritten erwartet werden? Wie wird in diesem stark technisch geprägten Bereich sichergestellt, dass Definitionen unzweideutig ausgestaltet werden? Wie ist der Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Interessen und einem grundsätzlich freien Internet am besten herzustellen?

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